Kategorie: Jura

work in Progress: Übergewinnsteuer – Hürden und internationaler Vergleich

8. Juli 2022 Aus

Der Beitrag soll meine skizzenartigen Überlegungen zur in der Presse kursierenden Idee einer Übergewinnsteuer festhalten, da das Thema alleine für wissenschaftliche Ausarbeitung nicht tauglich ist und in seiner derzeit unbestimmten Form einer ernstlichen Erörterung noch nicht zugänglich ist. In der Theorie ist der Gedanke erhöhten Besteuerung von unvorhersehbaren, nicht eingeplanter bzw. nicht einplanbarer Gewinne (sog.…

Von Ralph

Klausurenkurs: Ersatzvornahme der Beerdigung als unmittelbare Ausführung

19. Juni 2021 Aus

Der Klausurenkurs von Rheinland Pfalz im 2. Staatsexamen hat seine Höhe und Tiefen. Mitunter tummeln sich darunter ausrangierte Examensklausuren sowie andere Exemplare, über deren Herkunft man sich nur wundern kann. Wenig überraschend orientieren sich viele Entscheidungen an solchen des OLG Koblenz bzw. im öffentlichen Recht am VG Koblenz (hier: OVG Koblenz,  Urteil vom  14. 6. 2007 –  7 A 11566/06).…

Von Ralph

Klausurenkurs: Hinweis auf § 3a VwVfG

19. Mai 2021 Aus

In der Verwaltungsstation berichtete der Dozent (ü60) uns von einer Novation an den Gerichten. Selbstverständlich unbeliebt – weil neu – und nicht jedes Gericht sei angeschlossen. Digitalnovelle ist eher ein Begriff aus dem Polit-Marketing. Jedenfalls erlaubt der § 3a Abs. 2 VwVfG die Verwendung des digitalen Schriftverkehrs, soweit diesem eine qualifizierte elektrische Signatur zugrunde liegt.…

Von Ralph